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March 23, 2010

BFS - www.bfs150jahre.ch - 150 Jahre Bundesamt für Statistik (BFS)

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www.bfs150jahre.ch – 150 Jahre Bundesamt für Statistik (BFS)
Neuchâtel, 23.03.2010 - (BFS) - Ein moderner Staat ist heute ohne statistische Daten, die sowohl den Entscheidungsträger/innen als auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, nicht mehr denkbar. Bereits 1860 hat der Bundesrat dies erkannt und das Statistische Bureau im Eidgenössischen Departement des Innern gegründet. Die heutige Themenbreite der öffentlichen Statistik ist eine Antwort auf das stark gestiegene Informationsbedürfnis von Staat und Gesellschaft. Mit umfassenden Projekten zur Datenbeschaffung und -publikation nutzt das BFS moderne Technologien und trägt wesentlich zur Entwicklung des E-Governments bei. Dank den bilateralen Abkommen im Bereich der Statistik ist ein besserer Vergleich unter den Staaten gewährleistet. Im Jubiläumsjahr 2010 wird das BFS mit einzelnen Aktivitäten und Angeboten sowohl auf die Geschichte als auch auf die herausforderungsreiche Zukunft der öffentlichen Statistik eingehen.

Bundesamt für Statistik

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March 22, 2010

News Service des Schweizer Parlaments

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Die parlamentarische Dimension der internationalen Zusammenarbeit

Auf Einladung des Parlaments von Thailand findet vom 27. März bis zum 1. April 2010 in Bangkok eine Vollversammlung der Interparlamentarischen Union statt. Die Bundesversammlung wird mit einer Delegation von vier Mitgliedern des Nationalrates und drei Mitgliedern des Ständerates unter Leitung von Nationalrätin Doris Stump an dieser internationalen Parlamentarierkonferenz vertreten sein. Zur Diskussion stehen Themen wie die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen das organisierte Verbrechen, die Entwicklungszusammenarbeit im Hinblick auf die Umsetzung der Millenniumsziele sowie eine bessere Beteiligung der Jugend am demokratischen Prozess. Erst zu Beginn der Konferenz wird von den Delegierten ein Thema für eine Dringlichkeitsdebatte festgelegt.
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Medienkonferenz SGK-N, Freitag, 26. März 2010, 13.30 Uhr

Medienkonferenz SGK-N, Freitag, 26. März 2010, 13.30 Uhr
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SBF - SBF Newsletter März 2010

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SBF Newsletter März 2010
Bern, 22.03.2010 - Abkommen über die offizielle Schweizer an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU: nach der Unterzeichnung wird die Umsetzung vorbereitet • Orientierte Forschung im Dienste von Wirtschaft und Gesellschaft • Mehr Innovation in und für Europa • Earth-Explorers, die Erdbeobachtungs-Missionen der ESA

Staatssekretariat für Bildung und Forschung

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WEKO - WEKO zieht Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiter

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WEKO zieht Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiter
Bern, 22.03.2010 - Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat anlässlich ihrer Jahrespressekonferenz bekannt gegeben, dass sie gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Swisscom Mobile Beschwerde beim Bundesgericht einreichen wird. Dieses soll entscheiden, ob die WEKO gestützt auf das Kartellgesetz auch in regulierten Bereichen gegen Missbräuche marktbeherrschender Unternehmen vorgehen kann.

Wettbewerbskommission

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March 18, 2010

EFD - Die Schweiz und Uruguay paraphieren neues Doppelbesteuerungsabkommen

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Die Schweiz und Uruguay paraphieren neues Doppelbesteuerungsabkommen
Bern, 18.03.2010 - Die Schweiz und Uruguay haben die Verhandlungen über die Ausweitung der Amtshilfe in Steuerfragen nach dem OECD-Standard und über weitere Punkte abgeschlossen und heute ein neues Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) paraphiert. Die Amtshilfeklausel entspricht den vom Bundesrat beschlossenen Eckwerten. Das Abkommen mit Uruguay ist das 21. mit einer Amtshilfeklausel nach OECD-Standard.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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EDA - Kinder aus Weissrussland zu Gast in der Schweiz: Abkommen zwischen Bern und Minsk

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Kinder aus Weissrussland zu Gast in der Schweiz: Abkommen zwischen Bern und Minsk
Bern, 18.03.2010 - Heute Donnerstag, 18. März 2010, nahmen in Bern Botschafter Pierre Helg, stellvertretender Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, und Andreï Evdochenko, Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten Weissrusslands, einen Notenaustausch vor, der den Aufenthalt von Kindern aus Weissrussland in der Schweiz regelt. Er bildet die Grundlage dafür, dass auch in Zukunft Schweizer Familien Kinder aus den von der Tschernobyl-Katastrophe verseuchten Regionen bei sich aufnehmen können.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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March 12, 2010

EFD - "Duty free" auch für ankommende Flugpassagiere: Bundesrat verabschiedet Botschaft

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"Duty free" auch für ankommende Flugpassagiere: Bundesrat verabschiedet Botschaft
Bern, 12.03.2010 - Der Bundesrat hat heute gestützt auf die Ergebnisse der Vernehmlassung die Botschaft zum Bundesgesetz über den Einkauf von Waren in Zollfreiläden auf Flughäfen zu Handen der Eidg. Räte verabschiedet. Duty-free-shops sollen in den Schweizer Flughäfen künftig auch für ankommende Passagiere offen stehen. Die Möglichkeit des abgabenfreien Einkaufs bei Ankunft aus dem Zollausland dürfte die Attraktivität der Schweizer Zollflugplätze gegenüber ausländischen Flughäfen steigern und ihnen einen Standortvorteil verschaffen. Mit der zu erwartenden Verlagerung der Einkäufe vom Ausland in die Schweiz werden zusätzliche Arbeitsstellen geschaffen und Mehrerträge in den Zollfreiläden erwirtschaftet. Dadurch entstehen in einer konjunkturell angespannten Lage zusätzliche Impulse an die Schweizer Wirtschaft.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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March 11, 2010

EFD - Die Schweiz und die Slowakei paraphieren revidiertes Doppelbesteuerungsabkommen

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Die Schweiz und die Slowakei paraphieren revidiertes Doppelbesteuerungsabkommen
Bern, 11.03.2010 - Die Schweiz und die Slowakei haben die Verhandlungen über die Ausweitung der Amtshilfe in Steuerfragen nach dem OECD-Standard und über weitere Punkte abgeschlossen und heute ein Änderungsprotokoll zum bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) paraphiert. Die Amtshilfeklausel entspricht den vom Bundesrat beschlossenen Eckwerten. Das Abkommen mit der Slowakei ist das 20. mit einer Amtshilfeklausel nach OECD-Standard.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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March 09, 2010

BK - "Schweiz drauf… Schweiz drin?"

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"Schweiz drauf… Schweiz drin?"
Bern, 09.03.2010 - Der Bundesrat hat am 18. November 2009 die Botschaft zum Gesetzgebungsprojekt "Swissness" verabschiedet. Die Vorlage stärkt den Schutz der Herkunftsbezeichnung "Schweiz" und des Schweizerkreuzes im Inland und erleichtert die Rechtsdurchsetzung im Ausland. Damit legt sie die Grundlage dafür, dass der Wert der "Marke Schweiz" auch für die Zukunft erhalten bleibt. Diese Gesetzesrevision ist allerdings nicht unumstritten. Die Ausstellung "Schweiz drauf… Schweiz drin?" im Polit-Forum des Bundes in Bern widmet sich diesem aktuellen Thema. Über die geplante Gesetzesrevision informierte das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zusammen mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und dem Polit-Forum des Bundes an einer Medienkonferenz anlässlich der Eröffnung der Ausstellung in Bern am 9. März 2010.

Bundeskanzlei

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