EVD - Der Hochschulraum Schweiz Ziele, Grundsätze und Bedeutung

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Der Hochschulraum Schweiz Ziele, Grundsätze und Bedeutung
St. Gallen, 22.11.2007 - Bundesrätin Doris Leuthard | Bildungstagung zum Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich HFKG | Universität St. Gallen

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

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EFD - Schweiz - Liechtenstein: Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Abkommen betreffend Versicherungsvermittler

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Schweiz - Liechtenstein: Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Abkommen betreffend Versicherungsvermittler
Bern, 21.11.2007 - Seit dem 1. Juli 2007 müssen sich Versicherungsvermittler in der Schweiz oder im Fürstentum nur noch bei einer Aufsichtsbehörde registrieren lassen, um in beiden Ländern tätig sein zu dürfen. Diese provisorische Regelung soll ins ordentliche Recht überführt werden. Der Bundesrat hat darum heute die Botschaft zu einem Zusatzabkommen vom 20. Juni 2007 verabschiedet, welches den Versicherungsvermittlern die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit in beiden Ländern gewährleistet.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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UVEK - Bundesrat gibt grünes Licht für neue Bahnstrecke von Mendrisio Richtung Varese

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Bundesrat gibt grünes Licht für neue Bahnstrecke von Mendrisio Richtung Varese
Bern, 21.11.2007 - Der Bundesrat hat sich für die Schaffung einer neuen Bahnverbindung von Mendrisio Richtung Varese ausgesprochen und die Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Strecke ist Teil der grenzüberschreitenden S-Bahn Mendrisio – Varese (MEVA). Die Kosten der neuen SBB-Strecke belaufen sich auf 134 Mio. Franken, wovon die Hälfte auf den Bund entfällt. Die Inbetriebnahme erfolgt voraussichtlich 2013.

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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EDI - Registerharmonisierung: Gesetz und Verordnung treten in Kraft

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Registerharmonisierung: Gesetz und Verordnung treten in Kraft
Bern, 21.11.2007 - Der Bundesrat hat entschieden, das neue Registerharmonisierungsgesetz sowie die entsprechende Verordnung am 1. Januar 2008 in Kraft zu setzen. Diese Bestimmungen beschreiben einerseits die Mindestinhalte der kantonalen und kommunalen Einwohnerregister sowie der Personenregister des Bundes und andererseits formale Aspekte der Informationsverwaltung. Sie definieren zudem Normen und Vorschriften für den Austausch und die Verwendung der entsprechenden Daten.

Eidgenössisches Departement des Innern

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EVD - Medieneinladung

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Medieneinladung
Bern, 20.11.2007 - Mit Recht, Gesetz und Information gegen die Schwarzarbeit

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschafts-departementes, lanciert am
29. November 2007 um 9 Uhr im Medienzentrum Bundeshaus in Bern
die nationale Informations- und Sensibilisierungs-Kampagne zum neuen Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

Weitere Referenten sind Josef Keller, Präsident der Kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren-konferenz, sowie Serge Gaillard, Leiter der Direktion für Arbeit im SECO.

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

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EFD - Botschaft über Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Argentinien

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Botschaft über Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Argentinien
Bern, 14.11.2007 - Der Bundesrat hat heute die Botschaft über das Protokoll zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Argentinien gutgeheissen. In der Botschaft an die Bundesversammlung legt der Bundesrat die Besonderheiten des Revisionsprotokolls dar und ersucht die Bundesversammlung um Zustimmung zu diesem Vertragswerk.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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EDI - Vollzugsverordnung zum neuen Familienzulagengesetz

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Vollzugsverordnung zum neuen Familienzulagengesetz
Bern, 31.10.2007 - Der Bundesrat hat die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Verordnung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZV) zur Kenntnis genommen und die Verordnung verabschiedet. Die Ausführungsbestimmungen des Bundesrates betreffen vor allem die Anspruchsvoraussetzungen. Zudem soll die Einrichtung eines zentralen Registers der Kinder und der Bezügerinnen und Bezüger von Familienzulagen geprüft werden.

Eidgenössisches Departement des Innern

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[SPAM] BSV - Newsletter "Familie&Generationen" Nr.2/2007

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Newsletter "Familie&Generationen" Nr.2/2007
Bern, 26.10.2007 - Sehr geehrte Abonnentinnen und Abonnenten
Der Newsletter "Familie&Generationen" Nr.2/2007 beinhaltet folgende Beiträge:
Parlament
- Rückblick auf die Herbstsession des eidgenössischen Parlaments, 17. September - 5. Oktober 2007 (Verhandlungen im Plenum)
- Hängige Geschäfte des Parlaments und des Bundesrats / neu eingereichte Vorstösse
- Eidgenössische Jugendsession: Mit neuem Konzept näher an der Realpolitik
Kinder- und Jugendpolitik
- Schlussveranstaltung der Europaratskampagne "alle anders - alle gleich" am 10. Dezember 2007 in Bern
- Publikationen zu den Kinderrechten
- Bericht der Eidg. Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) über Kinder- und Jugendarmut
- Jugendarbeitsschutzverordnung tritt auf 1. Januar 2008 in Kraft
- Entwurf für ein kantonales Gesetz über Kinder- und Jugendpolitik im Kanton Waadt: Kinder und Jugendliche machen bei der Ausarbeitung mit
- Themendossier "Jugendarbeit gegen Jugendgewalt"
- Tagung "Violences à l’encontre des enfants", 14. November 2007 in Sitten
Alterspolitik
- Strategie für eine schweizerische Alterspolitik. Bericht des Bundesrates
- Ältere Menschen und moderne Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT): Ein Thema an einer Tagung des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM), 28. November 2007 in Bern
- Forschungsprojekt Altersdiskriminierung sammelt Berichte über konkrete Alltagserlebnisse
Familienpolitik
- Änderung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen in der Landwirtschaft
- Familienergänzende Kinderbetreuung: der Bund kann neu Pilotprojekte zur Einführung von Betreuungsgutscheinen unterstützen
- Internetplattform mit Übersicht der Schweizer Beratungsstellen im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit
- Informationsblatt zu Stalking des Eidg. Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG)
- Baselbieter Bündnis für Familien: erste Projekte sind aufgegleist
- Neue Ratgeber für Eltern: "Unser Baby" von pro juventute für fremdsprachige Eltern, Elternbriefe zum Thema Suchtmittel der Schweizerischen Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme (SFA), SchoolNetGuide zu Jugendlichen im Internet von Swisscom
- Öffentliche Veranstaltung zur familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung, 15. November 2007 an der Universität Bern
Sozialpolitik
Integrationspolitik des Bundes: Bericht mit Massnahmenplan und Änderungen bei der Mitfinanzierung von Integrationsförderungsprogrammen
Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.
Redaktion Newsletter Familie&Generationen
Bundesamt für Sozialversicherungen
Geschäftsfeld Familie, Generationen und Gesellschaft

Bundesamt für Sozialversicherungen

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BA - Crossair-Absturz bei Bassersdorf: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage

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Crossair-Absturz bei Bassersdorf: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage
Bern, 26.10.2007 - Im Zusammenhang mit dem Flugzeugabsturz einer Crossair-Maschine bei Bassersdorf erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage vor dem Bundesstraf-gericht in Bellinzona. Im Fall vom Crossair-Absturz bei Nassenwil wurde das Verfahren wegen Verjährung zwischenzeitlich eingestellt.

Bundesanwaltschaft

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EJPD - Gewährleistung der geänderten Verfassungen von zehn Kantonen; Bundesrat verabschiedet Botschaft

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Gewährleistung der geänderten Verfassungen von zehn Kantonen; Bundesrat verabschiedet Botschaft
Bern, 24.10.2007 - Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die geänderten Verfassungen von zehn Kantonen zu gewährleisten. Alle Verfassungsänderungen stimmen mit dem Bundesrecht überein.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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