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August 04, 2016

WBF - Bundespräsident Schneider-Ammann führt Gespräche in Brasília

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WBF - Bundespräsident Schneider-Ammann führt Gespräche in Brasília
Bern, 04.08.2016 - Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat sich am Donnerstag, 4. August, in Brasília zu Gesprächen mit drei Ministern der brasilianischen Regierung getroffen. Das Treffen mit dem brasilianischen Aussenminister José Serra stand im Zeichen der laufenden Diskussionen über ein Freihandelsabkommen EFTA-Mercosul. Ebenfalls zur Sprache kamen Steuer- und WTO-Fragen. Bundespräsident Schneider-Ammann und der brasilianische Aussenminister bezeichneten das Gespräch als sehr konstruktiv. Neben dem Thema EFTA-Mercosul und WTO sollen auch die bilateralen Beziehungen intensiviert werden.

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

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July 14, 2016

EFD - Staatssekretär Jörg Gasser auf Arbeitsbesuch in Singapur und Hongkong

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EFD - Staatssekretär Jörg Gasser auf Arbeitsbesuch in Singapur und Hongkong
Bern, 14.07.2016 - Der Staatssekretär für internationale Finanzfragen Jörg Gasser hat am 13. und 14. Juli in Singapur und Hongkong seine Amtskollegen aus dem Finanzministerium und Vertreter der Aufsichtsbehörde getroffen. Gegenstand der Gespräche waren das globale Finanzmarktumfeld und die Zusammenarbeit in bilateralen und multilateralen Steuer- und Finanzfragen. Thematisiert wurden auch die optimalen Rahmenbedingungen zur Unterstützung von Innovation im Finanzsektor sowie die Wichtigkeit gleich langer Spiesse bei der Umsetzung internationaler Standards im Steuerbereich.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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July 08, 2016

GS-EDI - Unterzeichnung eines französisch-schweizerischen Abkommens betreffend die Krankenversicherung der in Frankreich wohnhaften Grenzgänger

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GS-EDI - Unterzeichnung eines französisch-schweizerischen Abkommens betreffend die Krankenversicherung der in Frankreich wohnhaften Grenzgänger
Bern, 08.07.2016 - Sozial- und Gesundheitsminister Alain Berset und die französische Sozial- und Gesundheitsministerin Marisol Touraine haben diese Woche ein Abkommen über die Krankenversicherung der Grenzgänger unterzeichnet. Das neue Abkommen ermöglicht es Personen, die nicht über eine formelle Befreiung von der Schweizer Krankenversicherungspflicht verfügen, einen entsprechenden Antrag einzureichen. Mit dem neuen System wird auch die gleichzeitige Unterstellung unter die Krankenversicherungspflicht beider Länder vermieden. Die Ministerin und der Minister werden sich im Herbst treffen, um den Dialog über die bilateralen Beziehungen im Bereich Gesundheit und soziale Sicherheit weiterzuführen.

Generalsekretariat EDI

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July 06, 2016

BR - Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes

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BR - Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes
Bern, 06.07.2016 - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Vernehmlassung für eine Teilrevision der Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) eröffnet. Das Gesetz regelt die Beziehungen zwischen Versicherungen und ihren Kundinnen und Kunden.

Der Bundesrat

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BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zum automatischen Steuerinformationsaustausch mit acht Staaten und Territorien

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BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zum automatischen Steuerinformationsaustausch mit acht Staaten und Territorien
Bern, 06.07.2016 - Der Bundesrat hat heute die Botschaft über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit Island, Norwegen, Guernsey, Jersey, der Insel Man, Japan, Kanada und der Republik Korea verabschiedet und den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt. In der Vernehmlassung ist die Vorlage grossmehrheitlich auf Zustimmung gestossen.

Der Bundesrat

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July 05, 2016

EFD - Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

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EFD - Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien
Bern, 05.07.2016 - Bundesrat Ueli Maurer weilt heute zu einem Arbeitsbesuch in Italien. In Rom trifft er sich am Nachmittag zu Gesprächen mit Innenminister Angelino Alfano und Finanzminister Pier Carlo Padoan. Erörtert werden unter anderem die bilaterale Zusammenarbeit im Migrationsbereich sowie der Stand des Steuer- und Finanzdialogs mit Italien.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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June 30, 2016

EZV - Zolltarif – Tares (Harmonisiertes System 2017 und ITA-Abkommen II)

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EZV - Zolltarif – Tares (Harmonisiertes System 2017 und ITA-Abkommen II)
Bern, 30.06.2016 - Der Schweizer Zolltarif wird auf den 1.1.2017 aufgrund der revidierten Nomenklatur des Weltzollrats (Harmonisiertes System HS, WZO) sowie des Informationstechnologie-Abkommens II (ITA, WTO) angepasst. Mit den Anpassungen im Bereich HS werden den neusten technologischen Entwicklungen Rechnung getragen, der internationale Handel mit Fischen und Krustentieren sowie nicht unbedenklichen chemischen Erzeugnissen besser überwacht und die entsprechenden Statistiken verbessert. Mit den Anpassungen durch das IT-Abkommen werden verschiedene Informationstechnologieprodukte zollfrei. Der Bundesrat hat den Änderungen am 10. und 29. Juni 2016 zugestimmt.

Weitere Informationen, die laufend erweitert und aktualisiert werden, finden Sie auf der Internetseite "Künftige Änderungen Zolltarif".

Eidgenössische Zollverwaltung

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June 29, 2016

BR - Bundesrat will Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter verbessern

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BR - Bundesrat will Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter verbessern
Bern, 29.06.2016 - Berufstätige Eltern sollen für die Drittbetreuung ihrer Kinder weniger bezahlen, und das Betreuungsangebot soll besser auf ihre Bedürfnisse abgestimmt werden. Der Bundesrat will dazu für fünf Jahre 100 Millionen Franken als Anstossfinanzierung zur Verfügung stellen. Er hat die Botschaft zur entsprechenden Änderung des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung an das Parlament überwiesen.

Der Bundesrat

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BR - GVO-Anbau: Bundesrat will Moratorium verlängern und Regelung ausarbeiten

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BR - GVO-Anbau: Bundesrat will Moratorium verlängern und Regelung ausarbeiten
Bern, 29.06.2016 - Der Bundesrat hat beschlossen, am Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Organismen (GVO) festzuhalten. Da insbesondere im Hinblick auf die Koexistenz nach wie vor Unsicherheiten und Zweifel bestehen, muss das derzeitige Moratorium bis 2021 verlängert werden. Sollte bei den Konsumentinnen und Konsumenten die Akzeptanz von GVO zunehmen und sich seitens der Landwirtschaft ein reales Interesse abzeichnen, will der Bundesrat indessen einen entsprechenden Gesetzesrahmen ausarbeiten. In seiner heute verabschiedeten Botschaft an das Parlament schlägt die Landesregierung vor, den Anbau von GVO in spezifischen Gebieten zusammenzufassen.

Der Bundesrat

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June 22, 2016

BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur neuen Finanzordnung 2021

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BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur neuen Finanzordnung 2021
Bern, 22.06.2016 - Heute hat der Bundesrat die Botschaft zur neuen Finanzordnung 2021 verabschiedet. Mit der Vorlage sollen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer und der direkten Bundessteuer bis 2035 gesichert werden. Die beiden Steuern generieren über 60 Prozent der Bundeseinnahmen und sind somit für die Aufgabenerfüllung des Staates unerlässlich.

Der Bundesrat

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