Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		APK-N: Medienkonferenz, 11.01.2011, 13h45 - 14h Öffentliche Entwicklungshilfe 10.085 s           Öffentliche Entwicklungshilfe. Erhöhung 10.081 s           Multilaterale Entwicklungsbanken. Beteiligung an den Kapitalerhöhungen 10.076 s           Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS. Weiterführung IWF: 09.039 s           Internationaler Währungsfonds. Ausserordentlicher, zeitlich befristeter Beitrag zur Aufstockung der Mittel 10.079 s           IWF. Beitritt zu den geänderten Neuen Kreditvereinbarungen 10.080 s           IWF. Garantieverpflichtung für ein Darlehen an den Treuhandfonds Aussenpolitischer Bericht 2010: 10.111 sn         Aussenpolitischer Bericht 2010 Internationale Aktualitäten: insb. Bericht Dick Marty – Kosovo Eintrag ansehen
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		Neues Dossier: Too big to fail Das vorgeschlagene Massnahmenpaket soll verhindern, dass der Staat künftig Steuergelder einsetzen muss, um systemrelevante Banken zu retten und dass ganze Volkswirtschaften aufgrund von Finanzkrisen in Bedrängnis geraten. Es soll künftig keine Banken mehr geben, die zu gross sind, um vom Staat fallengelassen zu werden („Too big to fail"). Eintrag ansehen
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ESTV - Kreisschreiben Nr. 30, 31 und 32

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ESTV - Kreisschreiben Nr. 30, 31 und 32
Bern, 21.12.2010 - Kreisschreiben 1-030-D-2010-d
Ehepaar- und Familienbesteuerung nach dem Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG)
- Übersicht über die Familienkonstellationen
- Tabelle zu den verschiedenen Familienkonstellationen

Kreisschreiben 1-031-D-2010-d
Landwirtschaftliche Betriebe - Aufschubstatbestand bei Verpachtung

Kreisschreiben 1-032-DVS-2010-d
Sanierung von Kapitalgesellschaften und Genossenschaften

Eidg. Steuerverwaltung

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		Konstituierung der Finanzdelegation der eidg. Räte für das Jahr 2011 Nationalrat Arthur Loepfe Präsident der Finanzdelegation 2011 Die Finanzdelegation der eidg. Räte hat sich für das Jahr 2011 neu konstituiert. Sie wählte Nationalrat Arthur Loepfe zum Präsidenten und Ständerat Urs Schwaller zum Vizepräsidenten für das Jahr 2011. Eintrag ansehen
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		Parlamentarische Aufsicht über die Neat Tessiner Ständerat Filippo Lombardi zum Präsidenten der Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) für das Jahr 2011 gewählt An ihrer letzten Sitzung im 2010 hat die Neat-Aufsichtsdelegation der eidg. Räte (NAD) mit der Vorsteherin des UVEK strategische Themen zur Neat und zur künftigen Finanzierung der Schieneninfrastruktur besprochen. Zudem hat sie mit Herrn Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI) zum ersten Mal einen Vertreter des Tessins zum Präsidenten und mit Herrn Nationalrat Louis Schelbert (GP/LU) erstmals einen Vertreter der Grünen zum Vizepräsidenten der NAD für das Jahr 2011 gewählt. Eintrag ansehen
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BFE - Revision Strommarktgesetz kommt per 2015

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BFE - Revision Strommarktgesetz kommt per 2015
Bern, 14.12.2010 - Im November 2009 erteilte der Bundesrat dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK den Auftrag, eine Revision des Stromversorgungsgesetzes vorzubereiten. Die Prüfung der teils sehr komplexen materiellen Inhalte und rechtlichen Grundlagen dauert zurzeit noch an. Einige davon müssen in weiteren Studien vertieft untersucht werden bevor sie in den Vernehmlassungsentwurf des revidierten Gesetzes einfliessen können. Die Vorsteherin des UVEK hat den Bundesrat und die parlamentarischen Energiekommissionen in diesen Tagen über den zusätzlichen Zeitbedarf für die laufenden Arbeiten informiert. Das revidierte Gesetz soll demnach per 1. Januar 2015 in Kraft treten.

Bundesamt für Energie

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EJPD - Verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Argentinien; Bundesrat verabschiedet Botschaft zum bilateralen Rechtshilfevertrag

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EJPD - Verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Argentinien; Bundesrat verabschiedet Botschaft zum bilateralen Rechtshilfevertrag
Bern, 13.12.2010 - Die Schweiz und Argentinien wollen bei der Bekämpfung der internationalen Kriminalität enger zusammenarbeiten. Zu diesem Zweck hat der Bundesrat am Freitag die Botschaft zur Genehmigung des bilateralen Rechtshilfevertrags in Strafsachen verabschiedet.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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BAG - BAG Bulletin 50/10

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BAG - BAG Bulletin 50/10
Bern, 13.12.2010 - Die neuste Ausgabe des BAG Bulletin ist im PDF-Format publiziert.

Übertragbare Krankheiten
Meldungen Infektionskrankheiten

Sentinella-Statistik

Medienmitteilung: Bundesrat Didier Burkhalter stellt am Welt-Aids-Tag neues HIV-Programm vor

Öffentliche Gesundheit
Medienmitteilung: Totalrevision Epidemiengesetz – der Bundesrat hat die Botschaft verabschiedet

Gesundheitspolitik
Medienmitteilung: Neue gesetzliche Grundlagen für die Registrierung von Krebs in der Schweiz

Kranken- und Unfallversicherung
Medienmitteilung: Der Bundesrat erhöht Spitalbeitrag für Erwachsene auf 15 Franken pro Tag

Medienmitteilung: Bundesrat verschärft Anlagebestimmungen für Krankenversicherer

Medienmitteilung: Änderungen bei medizinischen Leistungen und Mitteln und Gegenständen beschlossen

Medienmitteilung: Elektronisches Patientendossier – Auftrag zur Ausarbeitung von Gesetzesgrundlagen

Inseratekampagne 2010
Gemeinsam gegen Grippe

Love Life Stop Aids

BAG-Bevölkerungsinformation Transplantation und Organspende

Bundesamt für Gesundheit

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		10.404 Pa.Iv. Präzisierung der Informationsrechte der Aufsichtskommissionen Verbesserungen der Arbeitsgrundlagen für die Oberaufsicht Im Verkehr zwischen dem Bundesrat und den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) ist es in den letzten Jahren wiederholt zu Unklarheiten gekommen. Insbesondere kam es wegen unterschiedlichen Auffassungen über den Umfang der Informationsrechte der GPK zu Verzögerungen von Untersuchungen. Die GPK-S unterbreitet ihrem Rat nun einen Gesetzesentwurf, der die Unklarheiten beseitigen will und bessere Arbeitsgrundlagen für die Oberaufsicht des Parlamentes schaffen soll. Eintrag ansehen
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		Bundesstrafgericht Wahlvorschlag der Gerichtskommission Die Gerichtskommission schlägt der Vereinigten Bundesversammlung Herrn David Glassey zur Wahl als Richter des Bundesstrafgerichts vor. Eintrag ansehen
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