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Bern, 27.01.2017 - Botschaft von Bundespräsidentin Doris Leuthard zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, 27. Januar 2017
Generalsekretariat UVEK
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Bern, 27.01.2017 - Botschaft von Bundespräsidentin Doris Leuthard zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, 27. Januar 2017
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt. EDA - Jahresmedienkonferenz: Wie die Wirkung der DEZA-Projekte gemessen wird Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern, 27.01.2017 - In der Herbstsession hat das Parlament die neue Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2017-2020 verabschiedet. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) steht nun im ersten Jahr der Umsetzung. Welche neuen Akzente setzt die Botschaft? An der Jahres-Medienkonferenz der Direktion erläuterte DEZA-Direktor Manuel Sager die fünf strategischen Schwerpunkte sowie weitere Aufträge des Parlaments und die Kernziele der verschiedenen DEZA-Bereiche im laufenden Jahr. Im zweiten Teil der Medienkonferenz vertieften DEZA-Fachleute das für die Entwicklungszusammenarbeit wichtige Thema der Wirkungsmessung.
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt. BR - Steuerregime am Flughafen Basel-Mülhausen: Der Bundesrat genehmigt das Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern, 25.01.2017 - Der Bundesrat genehmigte am 25. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über das Steuerregime am Flughafen Basel-Mülhausen sowie eine Vereinbarung über die Entschädigung des Aufwands der französischen Flugaufsichtsbehörde im Schweizer Sektor des Flughafens.
Der Bundesrat
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Der Bundesrat
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt. BR - Bundesrat beschliesst weiteres Vorgehen beim Gegenentwurf zur «Velo-Initiative» Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern, 25.01.2017 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2017 vom Vernehmlassungsergebnis zum direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)» Kenntnis genommen. Die Rückmeldungen bestätigen die Stossrichtung des Vernehmlassungsentwurfs, zeigen aber auch, dass dieser vereinfacht werden und sich enger an der heutigen Verfassungsbestimmung über die Fuss- und Wanderwege ausrichten soll. Der Bundesrat hat das UVEK mit der Ausarbeitung einer entsprechenden Botschaft beauftragt.
Der Bundesrat
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Bern, 25.01.2017 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2017 vom Vernehmlassungs-ergebnis zum direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)» Kenntnis genommen. Die Rückmeldungen bestätigen die Stossrichtung des Vernehmlassungsentwurfs, zeigen aber auch, dass dieser vereinfacht werden und sich enger an der heutigen Verfassungsbestimmung über die Fuss- und Wanderwege ausrichten soll. Der Bundesrat hat das UVEK mit der Ausarbeitung einer entsprechenden Botschaft beauftragt.
Der Bundesrat
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt. BR - Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten: Mehrere Vereinbarungen unterzeichnet Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern, 16.01.2017 - Der Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten XI Jinping in der Schweiz ist am Montag, 16. Januar 2017, mit den offiziellen Gesprächen beider Delegationen fortgesetzt worden. Am Sonntagabend war der Gesamtbundesrat unter der Leitung von Bundespräsidentin Doris Leuthard mit Präsident XI Jinping und dessen Gattin PENG Liyuan zum Gala-Dinner zusammengekommen. Bei den Gesprächen am Montag definierten beide Seiten Themenfelder zur weiteren Vertiefung der politisch und wirtschaftlich engen Beziehungen. Im Rahmen des Besuchs wurden mehrere Vereinbarungen unterzeichnet, darunter ein Kultur-Abkommen, ein Abkommen, das im Zollbereich wirksam wird, und eine Absichtserklärung im Energiebereich.
Der Bundesrat
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Bern, 11.01.2017 - Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (Internationale Schiedsgerichtsbarkeit)
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates beauftragte den Bundesrat mit ihrer Motion 12.3012 einen Entwurf zur Nachführung der Bestimmungen über die internationaler Schiedsgerichtsbarkeit des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht (IPRG) vorzulegen. Ziel der Gesetzesrevision ist die Erhaltung der Attraktivität der Schweiz als internationalen Schiedsplatz. Dabei sollen gewisse zentrale Elemente der seit dem Inkrafttreten des IPRG vor dreissig Jahren in diesem Bereich erlassenen Rechtsprechung des Bundesgerichts im Gesetz aufgenommen werden. Besonders zu beachten ist ebenfalls die Beziehung zwischen staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten.
Datum der Eröffnung: 11. Januar 2017
Vernehmlassungsfrist: 31. Mai 2017
Bundeskanzlei
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt. BAG - Neue Kreis- und Informationsschreiben, Juli - Dezember 2016 Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern, 30.12.2016 - Kreisschreiben Schweiz:
Kreisschreiben Nr. 5.5 vom 24.11.2016: Ausgleich von zu hohen Prämieneinnahmen
Kreisschreiben Nr. 2.2 vom 1.7.2016: Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz; Regelung Inkasso der Beiträge gemäss Art. 20 KVG
Informationsschreiben Schweiz:
Informationsschreiben an die KVG-Versicherer vom 16.12.2016: Neuerungen im Jahr 2017
Informationsschreiben an die Kantone vom 16.12.2016: Neuerungen im Jahr 2017
Informationsschreiben Internationales:
Informationsschreiben vom 22.12.2016: Inkrafttreten des Protokolls zur Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf Kroatien
Informationsschreiben vom 11.7.2016: Abkommen zwischen Frankreich und der Schweiz betreffend die Krankenversicherung
Bundesamt für Gesundheit
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